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Warum Aktionen gegen die Bundeswehr wie die der Antifas in Hannover von großer Bedeutung sind Keine Gewöhnung an den deutschen Militarismus!

1/09 Januar 2009

Warum Aktionen gegen die Bundeswehr wie die der Antifas in Hannover von großer Bedeutung sind Keine Gewöhnung an den deutschen Militarismus!
1/09 Januar 2009
Die Bundeswehr braucht – wie jede imperialistische Armee – gewisse Akzeptanz und Rückhalt in der eigenen Bevölkerung. Unter Einsatz eines riesigen Propagandaapparats, unterstützt durch die bürgerlichen Medien, gelang es den deutschen Imperialisten und Militaristen, ihre schrittweise militärische Expansion dynamisch und effektiv vorzubereiten und durchzuführen, die Bevölkerung in Deutschland an immer offenere und größere Kriegseinsätze unter verschiedenen Flaggen zu gewöhnen, ohne dabei auf größeren Widerstand zu stoßen. Zugleich gelang es ihnen, mit Fingerzeig auf die “anderen”, vor allem auf den USA-Imperialismus, sich selbst als im Grunde “friedfertig” und “human” darzustellen und von den eigenen Kriegsaktionen und Verbrechen abzulenken.
Deshalb sind Kampfansagen und Aktionen direkt gegen die Bundeswehr, gegen deren Kriegseinsätze und gegen die forcierte Militarisierung, wie im August 2008 gegen das “Sommerbiwak” der 1. Panzerdivision der Bundeswehr in Hannover, von großer Bedeutung und werden in der fortschrittlichen und demokratischen Bewegung vielfach unterschätzt Vielfältig angeprangert wurden an diesem Aktionstag die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft und des gesamten öffentlichen Lebens, der verstärkt geplante und geprobte Emsatz der Bundeswehr als Bürgerkriegsarmee gegen den “inneren Feind” sowie die “humanitär” getarnten und eskalierenden Militäreinsätze der Bundeswehr an Kriegsschauplätzen in andern Ländern. Solche gelungenen Aktionen unterstreichen die große Bedeutung und Notwendigkeit gegen die schleichende Gewöhnung an den deutschen Militarismus anzukämpfen, gegen die Ausdehnung der Kriegseinsatzgebiete der Bundeswehr auf die ganze Welt organisierten Widerstand zu leisten und sich auf den Kampf auch für weitergehende Ziele systematisch vorzubereiten.
Um Krieg zu führen, beim “Einsatz fern der Heimat”, braucht der “deutsche Soldat” den “Rückhalt der Heimatfront”, bedarf er einer gewissen Akzeptanz in der Bevölkerung. Daran appelliert auch immer wieder Bundespräsident Horst Köhler, wie kürzlich bei seiner Ansprache in Berlin vor Militärexperten des deutschen Imperialismus:
“Keine Armee der Welt will sich bei ihrem Ein satz nur auf moderne Waffen und Gerät stützen, sie will auch begleitet sein von Unterstützung durch die Mitbürger, von Anteilnahme an ihrem gefähr lichen Dienst. Bei .freundlichem Desinteresse ‘ für die Bundeswehr darf es nicht bleiben “.
(“Deutsche Sicherheitspolitik – Stärken und Schwächen, Aufga ben” – Ansprache von Bundespräsident Horst Köhler bei der Konferenz “Impulse 21″ am 27.11.2008 in Berlin; aus:
www.bundesprasident.de) Deshalb versucht die Bundeswehr mit feierlichem Pomp sich in den Alltag der Bevölkerung zu integrieren und die Vernetzung von Militär, Politik und Wirtschaft sicherzustellen. Die Bundeswehr soll als “Teil der Gesellschaft” verankert, das Militärische zur “Normalität” werden. In der Bevölkerung soll der Gewöhnungsprozess vorangetrieben werden, damit die Bundeswehr als “Schule der Nation” begriffen und ihr öffentliches Auftreten bei allen möglichen Gelegenheiten, vor allem ihre weltweiten Militäreinsätze von Bosnien, Serbien und Kosovo über Somalia und Kongo bis hin zu Afghanistan künftig allseits begrüßt werden.
“Humanitäre Hilfe” und offene Kriegspropaganda Dem deutschen Imperialismus ist es vor allem seit der Einverleibung der DDR 1990 gelungen, seine Kriege und Besetzungen mit einer Salamitaktik nach und nach vorzubereiten, durchzuführen und auszudehnen.
Schritt für Schritt gelang es den deutschen Imperialisten zuerst mit der Propaganda von angeblicher “humanitärer Hilfeleistung” oder angeblicher “Verantwortung aus der Vergangenheit des Nazifaschismus” ihre Kriegseinsätze zu rechtfertigen wie z.B. beim Krieg gegen Jugoslawien 1999. Auch wenn das “humanitäre Argument” immer noch genutzt wird, so spielen heute immer mehr auch andere “Argumente” eine gewichtige Rolle in der Propaganda.
So sei die Bundeswehr in den besetzten Ländern angeblich mehr als Technisches Hilfswerk tätig, das sich mit dem Aufbau von Infrastruktur wie Wasseraufbereitung, Kanalisation etc. beschäftigt – so heißt es. (Auch wenn der Bundeswehrinspekteur Naumann betonte, dass die Bundes wehr “kein THW mit dem Gewehr auf dem Rücken wäre”, sondern eben eine Armee sei. taz, 5.2.2008). Ebenso versucht sich der deutsche Imperialismus mit dem Aufbau von Schulen, Ausbildung von Lehrern etc. als Botschafter der westlich-abendländischen Kultur darzustellen. Beim Einsatz im Kongo z.B. trat die Bundeswehr als Helfer für den Aufbau einer “zivilisierten Demokratie” und zur Kontrolle der Wahlen auf. Der deutsche Imperialismus versucht sich auch als “Hüter von Recht und Ordnung” aufzuspielen. Dabei spielt der Aufbau von Polizei und administrativen Strukturen in den Ländern, die die Bundeswehr besetzt hat, eine große Rolle wie z.B. in Afghanistan. Bei all diesen “Einsätzen” tritt der deutsche Imperialismus in kolonialistischer Manier und Tradition auf, was vor kurzem besonders deutlich bei der Begründung für den sog. Anti-Piraten-Einsatz vor der Küste von Somalia zu erkennen war.
Diese Manöver dienen dazu, sich so in den vom deutschen Imperialismus besetzten Ländern, aber auch an der “Heimatfront”, als angeblich unterstützenswertere, bessere Alternative vor allem zum US-Imperialismus zu verkaufen.
Offene Kriegspropaganda – unter welchem Vorwand auch immer – und massive Kriegseinsätze zur direkten “Vernichtung des Feindes” stehen gegenwärtig nur ganz selten oder noch gar nicht auf der Tagesordnung, auch wenn es immer wieder Vorstösse gibt, wie z.B.
beim Kriegseinsatz in Afghanistan. Kriegsminister Struck verkündete 2005 öffentlich, dass “Deutschland am Hindukusch verteidigt wird” (FR,26.6.2005). Faktisch führen die KSK-Truppen (bestehend aus mehreren hundert Spezialkräften) seit Jahren in Afghanistan Krieg zur “Vernichtung des Feindes”, wenn das auch so noch nicht offen und direkt ausgesprochen wird.
Kriegsminister Jung hat im vergangenen Jahr die Bundeswehreinsätze unumwunden als Krieg bezeichnet und erst gar nicht mehr versucht alles als humanitäre Hilfseinsätze zu verklausulieren.
All diese Vorstöße laufen nicht geradlinig ab, sondern wellenförmig. Oftmals werden auch mehrere dieser Stoßrichtungen in der Begründung der deutschen Kriege kombiniert genutzt.
All diese unterschiedlichen Propaganda-Tricks und Funktionen der Bundeswehr sowie der Fakt, dass der deutsche Imperialismus eben noch keine Kriegserfolge meldet im Stile von “Deutsche Truppen haben 10 Taliban-Kämpfer getötet”, führen zu einer Verharmlosung des deutschen Militarismus.
Verharmlosung und proimperialistische Propaganda Doch es geht nicht nur um die direkte BundeswehrPropaganda des deutschen Imperialismus. Großes Gewicht hat auch die politische Weichspülung durch bürgerliche Parteien wie SPD, Grüne und Linkspartei/PDS und in ihrem Schlepptau die Gewerkschaftsfürsten, die mit ihren Rechtfertigungen imperialistischer Kriegspolitik über die Jahre viele Kriegsgegner weich gekocht haben und Verständnis für den deutschen Imperialismus schaffen.
So fanden in den letzten Jahren gewichtige Schritte der Verschärfung der deutschen Kriegspolitik in der Zeit der SPD/Grüne-Regierung statt. (z.B. Angriffskrieg gegen Jugoslawien ab März 1999, Kriegseinsatz in Afghanistan 2001/2002) Und schaut man genau hin, so ist die Linkspartei/PDS alles andere als eine antiimperialistische Partei, denn ihr “Alternativvorschläge” schlagen letztendlich in die gleiche Kerbe: Sie fordern z.B. statt eines Einsatzes der Marine vor Somalia eine internationale Polizeitruppe mit deutscher Beteiligung (jw, 18.12.2008).
Falsche Positionen Aber auch falsche Positionen, verbreitet durch Pseudo-Marxisten und Opportunisten, schwächen die antimilitaristische Bewegung von Innen. So richtig und wichtig die jähr
lichen Demonstrationen gegen den Sicherheitskongress der Nato in München sind, es zeigt sich in den Aufrufen dazu jedoch – abgesehen von einzelnen Ausnahmen – dass sich der Widerstand in erster Linie gegen den US-Imperialismus richtet und der deutsche Imperialismus allenfalls als Teil einer “EUMilitärmacht” eingeschätzt wird.
So wird die Bundeswehr immer noch von vielen als das “kleinere Übel” gegen über dem US-Imperialismus hingestellt bzw. lediglich “als im Schlepptau des US-Imperialismus” bezeichnet. Selbst die radikaleren Positionen innerhalb der Bewegung beschränken sich(…)

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