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Die Schüler Goebbels bei der Arbeit: Bürgerliche Medien hetzen wie die Nazis!

Die Schüler Goebbels bei der Arbeit: Bürgerliche Medien hetzen  wie die Nazis!

Was in den letzten Wochen in Deutschland vor sich ging, bedeutet einen weiteren großen Schritt, die Maske der bürgerlichen Demokratie mehr und mehr fallen zu lassen. Nazis, braune Spießer und große Teile der bürgerlichen Medien hetzen auf einer Linie. Die Unterschiede verschwimmen mehr und mehr, wenn es gegen den neugeschaffenen Feind geht: „die Nordafrikaner“. Diese Hetze zeigt Wirkung und wird nicht nur von der Nazi-Bewegung benutzt, um ihren Einfluss und ihren Terror zu verstärken. Diese Hetze wird gerade auch genutzt, um verschärfte staatliche Faschisierung zu rechtfertigen und durchzuführen. Die Nazi-Partei AfD punktet mehr und mehr bei Umfragen gegen die Berliner Parteien. Rassistische Hetzjagden brauner „Bürgerwehren“ werden unter Führung von Nazi-Kadern organisiert und durchgeführt. Die Nazi-Mord-Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verschärfen sich weiter, ebenso die Nazi-Überfälle auf linke Projekte. Der in Leipzig-Connewitz am 11.1.2016 nach dem Vorbild der SA durchgeführte Nazi-Überfall, unter Mithilfe und dem Schutz der deutschen Polizei, war der massivste Nazi-Angriff auf Linke seit 1945. Die geplante Ausweitung und Verschärfung der Abschiebung von Flüchtlingen, die weitere Verschärfung der Lage der Flüchtlinge in Deutschland sowie der Polizeiüberfall auf Anti-Nazi-Kräfte in einem besetzten Haus in Berlin am 13.1.2016 – all das zeigt überdeutlich die Verschärfung der staatlichen Faschisierung.

Faschistischer Bombenanschlag in Ankara am 10.Oktober 2015 auf eine Demonstration gegen das reaktionäre Regime in der Türkei:Die internationale Solidarität mit den Genossinnen und Genossen in der Türkei verstärken!

Faschistischer Bombenanschlag in Ankara am 10.Oktober 2015 auf eine Demonstration gegen das reaktionäre Regime in der Türkei:Die internationale Solidarität mit den Genossinnen  und Genossen in der  Türkei verstärken!

Am 10. Oktober 2015 fand in Ankara mit über 100 Ermordeten der bisher schlimmste Bombenanschlag gegen die demokratisch-revolutionäre Bewegung in der Türkei statt. „Mörderstaat!“ war zu Recht die Parole der Protestdemonstrationen danach. In der Tat versucht das reaktionäre Regime in der Türkei, den Aufschwung der demokratisch-revolutionären Kämpfe in der Türkei mit massenhafter Gewalt, mit Ausgangssperren, mit Rollkommandos und Schlägertrupps gegen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten, mit Streikverboten, mit Verhaftungen und brutalem Niederschlagen von Demonstrationen, mit Zensur und Strafverfolgung gegen unliebsame fortschrittliche Journalisten und Autoren zu unterdrücken. Zentral im Visier steht die kurdische Befreiungsbewegung, die gerade auch durch die Erfolge in Kobane/Rojava Auftrieb erhält. Dagegen wird vom türkischen Staat seit Monaten der „schmutzige Krieg“ forciert, mit militärischer Belagerung und Gemetzeln mit Dutzenden von Ermordeten wie in Cizre. Und der deutsche Imperialismus? Der „Freundschaftsbesuch“ von Merkel bei Erdogan kurz vor den Parlamentswahlen am 1. November 2015 in der Türkei war ebenso wenig ein Zufall wie die Verschärfung der staatlichen Repressionen mit zahlreichen Verhaftungen gegen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten in Deutschland in den letzten Wochen. Der reaktionäre Staat der Türkei und dessen „Stabilität“ spielt nicht nur bei der „Abwehr“ von Geflüchteten, sondern beim internationalen Vormarsch des deutschen Imperialismus überhaupt eine große Rolle. Umso wichtiger ist die Solidarität mit den Genossinnen und Genossen in der Türkei, die großen Möglichkeiten zur Verstärkung dieser Solidarität wirklich zu nutzen.

Ankara 10.10.2015: Faschistisches Massaker! (PLAKAT A3)

Ankara 10.10.2015: Faschistisches Massaker! (PLAKAT A3)

Türkiyedeki kadın ve erkek yoldaşlarla enternasyonalist dayanışmayı kuvvetlendirelim!

Die internationale Solidarität mit den Genossinnen und Genossen in der Türkei verstärken!

Ankara, 10.10.2015:

Faşist Katliam! Faschistisches Massaker!

Asla Unutma! Asla Affetme!

Nichts vergeben! Nichts vergessen!

25 Jahre „Deutsche Einheit“: Einverleibung der DDR, Weltmachtpolitik und Krieg, Hartz IV, Faschisierung und Vormarsch der Nazis! Deutsche „Herrenmenschen“-Republik

25 Jahre „Deutsche Einheit“:  Einverleibung der DDR, Weltmachtpolitik und Krieg, Hartz IV, Faschisierung und Vormarsch der Nazis! Deutsche „Herrenmenschen“-Republik

Im Oktober 2015 feiert die deutsche „Herrnmenschen-Republik“ sich selbst. 25 Jahre sind vergangen seit dem Vertrag über den „Anschluss“, genauer die Einverleibung der DDR durch die Bundesrepublik Deutschland. Gefeiert werden 25 Jahre imperialistische Erfolge. Gefeiert wird, dass mit dem „Zwei plus Vier“  Vertrag endlich, endlich statt einem Friedensvertrag mit Reparationen ein Vertrag über einen Schlussstrich geschlossen wurde. Alles erledigt! Gefeiert wird, dass sich die Politiker des deutschen Imperialismus wieder wie Chefs in der EU gegenüber England und Frankreich bei der Versklavung Griechenlands als „Pilotprojekt“ aufspielen, dass immer forscher Russland wie auch die USA her-ausgefordert werden, dass immer frecher „deutsche Soldaten“ als Trumpfass des deutschen Militarismus in die Weltpolitik geworfen werden. Gefeiert wird der Revanchismus „auf leisen Sohlen“, der Aufkauf Österreichs sowie Teile von Polen und Tschechien sowie der Ukraine. Gefeiert wird der Vormarsch des deutschen Imperialismus auf allen Kontinenten, auf allen Ebenen. Beim Rückblick auf 25 Jahre Verbrechen des deutschen Imperialismus von 1990-2015 steht gewiss an erster Stelle die Beteiligung der Bundeswehr an Angriffskriegen und Militäreinsätzen.

Die zunehmende Feindschaft gegen Muslime in Deutschland bekämpfen!

Die zunehmende Feindschaft gegen Muslime in Deutschland bekämpfen!

Die zunehmende Judenfeindschaft bekämpfen!

Die zunehmende Judenfeindschaft bekämpfen!

Taktik von Pegida entlarvt!

Taktik von Pegida entlarvt!

Von der Utopie zur Wissenschaft: Warum wissenschaftlicher Kommunismus?

Von der Utopie zur Wissenschaft: Warum wissenschaftlicher Kommunismus?

Seit Jahrhunderten, ja Jahrtausenden gibt es Utopien für ein gerechtes Leben ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Diese Utopien stützten sich auf eine idealistische Moral, auf Religion und fromme Wünsche. Seit Jahrtausenden kämpften die Menschen auch darum der Natur ihre Gesetzmäßigkeiten abzuringen, um sie besser zu verstehen und schließlich auch um im Kampf der Menschen mit der Natur mehr Sicherheit und eine bessere Produktion zu erreichen. Die Leitsätze für wissenschaftliche Erforschung und Erkenntnis entwickeln sich Schritt für Schritt mit immer besseren Ergebnissen.

Es zeigte sich Anfang/Mitte des 19. Jahrhunderts, nachdem schon mehrere Jahrhunderte zuvor im Kampf gegen die klerikale Reaktion klar bewiesen wurde, dass die Erde keine Scheibe, sondern eine Kugel ist, dass sich aus einfachsten Formen der Materie, die sich bewegt, entwickelt und an bestimmten Punkten jeweils eine neue Etappe erreicht, kompliziertere Formen der Materie, das Leben und aus dem Tierreich das menschliche Leben entwickelt hat. Auch die Entstehung der Erde, so zeigte sich beweiskräftig, war kein einmaliger Schöpfungsakt, sondern ein komplizierter Millionen Jahre umfassender Prozess. Diese Ergebnisse und die dabei verwendeten Methoden der Naturforschung basierten zunehmend auf streng materieller Tatsachenforschung und gelangten zu Beweisführungen, die sich der dialektischen Logik näherten oder ihr entsprachen. So konnten aus der Überfülle von einzelnen Tatsachen innere Gesetzmäßigkeiten der Physik, der Chemie und der Biologie entwickelt werden. Die Wissenschaft hatte einen enormen Sprung nach vorne getan, ohne sich selbst oft der dabei verwendeten materialistischen und dialektischen Methode bewusst zu sein. Anders dagegen verhielt es sich in der Erforschung der menschlichen Geschichte und der aktuellen menschlichen Gesellschaft. Es gab zwar . . . → Read More: Von der Utopie zur Wissenschaft: Warum wissenschaftlicher Kommunismus?

1. und 8. Mai 1945 – 70 Jahre nach dem Sieg über den Nazi-Faschismus: Der deutsche Imperialismus spielt sich immer frecher als Sieger der Geschichte auf!

1. und 8. Mai 1945 – 70 Jahre nach dem Sieg  über den Nazi-Faschismus: Der deutsche Imperialismus spielt sich immer frecher als Sieger  der Geschichte auf!

Heute, im Mai 2015, benehmen sich die Vertreter des deutschen Imperialismus mit einer Herrenmenschen-Arroganz, die ihresgleichen sucht. Zu jeder Frage in dieser Welt reißen sie ihr Maul auf und verkleiden ihre imperialistischen Vorschläge und Interventionen mit süßlichem Gerede über ihre zunehmende Rolle in der Welt, die angeblich mit der „Schaffung von Frieden“ zu tun hätte. Die Vertreter des deutschen Imperialismus beschimpfen die Bevölkerung verschiedener Länder in verschiedenem Ausmaß je nach Konjunktur und lehnen dabei Reparationszahlungen an die vom deutschen Imperialismus überfallene und ausgeraubte Bevölkerung anderer Länder ab. Die deutschen Imperialisten treten dabei in besonders ekelhafter Manier eines Räubers auf, der schon zwei Weltkriege ausgelöst und seit seiner Entstehung unzählige Massenmorde bis hin zu Völkermorden begangen hat.

Zum Jahrestag der Pariser Kommune am 18. März 1871: Vom Kampf der Pariser Kommune lernen!

Zum Jahrestag der Pariser Kommune am 18. März 1871: Vom Kampf der  Pariser Kommune lernen!

Am 18. März 1871 hatten sich die Arbeiterinnen und Arbeiter in Paris bewaffnet zur Revolution gegen die Bourgeoisie erhoben, deren Staatsmacht gewaltsam zerschlagen und – erstmals in der Geschichte – ihre eigene revolutionäre Staatsmacht errichtet. Das war eine Kriegserklärung an die gesamte alte Welt der Ausbeutung. Die Pariser Kommune zeigte durch ihre Existenz und ihre Maßnahmen, auch wenn sie teilweise unvollkommen und inkonsequent waren, vor den Augen der ganzen Welt den Weg und das Ziel, um sich aus kapitalistischer Ausbeutung zu befreien. Dagegen hetzten die Herren der alten Welt, dagegen setzten sie ihre bewaffnete Konterrevolution. In einigen Aufrufen und Plakaten zur Demonstration gegen die EZB wird der Jahrestag der Pariser Kommune erwähnt – allerdings ohne auch nur einen Satz zu verlieren über den Kampf und die Ziele des Kampfs der Pariser Kommune. Wir wollen im Folgenden vor allem drei wichtige Erfahrungen der Pariser Kommune vorstellen, die es lohnt genauer unter die Lupe zu nehmen – gerade auch angesichts aktueller Positionen innerhalb der Kräfte, die führend die Demonstration am 18.3.2015 in Frankfurt organisiert haben.

Zu den Mordanschlägen faschistischer Söldner gegen linke Satiriker und jüdische Menschen in Paris

Zu den Mordanschlägen faschistischer Söldner  gegen linke Satiriker und  jüdische Menschen in Paris

In den letzten Tagen und Wochen spielten die Ereignisse in Paris in den Medien eine hervorgehobene Rolle. Es wurde zumindest einigen klar, dass es sich hier um eine quasi militärische Operation faschistischer Söldner handelte. Diese faschistischen Söldner ermordeten kaltblütig im Auftrag großer Söldnerarmeen mitten in Paris Redakteurinnen und Redakteure einer linken satirischen Zeitschrift unter dem Vorwand, mit einer bestimmten Karikatur nicht einverstanden zu sein. Sie überfielen gleichzeitig ganz bewusst auf judenfeindlicher Grundlage ein koscheres jüdisches Lebensmittelgeschäft und ermordeten dort vier Geiseln.

Solidarität mit den demokratischen und revolutionären kurdischen Kämpferinnen und Kämpfern in Kobane!

Solidarität mit den demokratischen und revolutionären kurdischen Kämpferinnen und Kämpfern in Kobane!

Der deutsche Imperialismus spielt sich in den letzten Monaten zunehmend als angeblicher „Freund aller Kurden“ auf. Waffenlieferungen und „humanitäre Hilfe“ werden angeprießen, um reaktionäre Kräfte zu kaufen und revolutionäre Kräfte unter Druck zu setzen und zu erpressen. Klar ist: Es gilt ohne wenn und aber den deutschen Imperialismus mit seiner Heuchelei und seinen Verkleidungskünsten zu entlarven und zu bekämpfen. Und alle gerechten Kämpfe solidarisch zu unterstützen mit all den Mitteln, die Lenin so detailliert beschrieben hat (nicht nur Geld und Bücher), durch persönliche Kontakte in beide Richtungen, gemeinsame Aktionen, und alles was dazu dient, diese kämpferische, internationalistische Solidarität zu stärken. Doch welche Kriterien gibt es, um zwischen gerechten und ungerechten Kämpfen in der heutigen Situation in vom Imperialismus abhängigen Ländern zu unterscheiden?

(Mit dem Dokument: Der Gesellschaftsvertrag für Rojava vom Januar 2014 (Auszüge))

Den Kampf gegen die Muslim-Feindschaft in Deutschland verstärken!

Den Kampf gegen die Muslim-Feindschaft in Deutschland verstärken!

In den letzten Jahren, insbesondere in den letzten Monaten haben nicht nur die Hetze, sondern auch die Angriffe gegen Menschen muslimischen Glaubens in hohem Maße zugenommen. Am 26.10.2014 haben in Köln die verschiedensten Nazi-Organisationen die bisher größte und aggressivste zentrale Demonstration gegen Muslime in Deutschland mit Duldung der Polizei durchgeführt. 78 Moscheen wurden in den letzten zwei Jahren nicht nur beschmiert oder mit Steinen beworfen, sondern vielfach auch mit Brandsätzen attackiert. Die nachfolgende Auswahl aus einer Chronologie solcher Angriffe beweist, dass ohne Wenn und Aber der Kampf gegen die Muslim-Feindschaft in Deutschland verstärkt werden muss. Der deutsche imperialistische Chauvinismus in all seinen Varianten, ob er sich nun als Religionskritik gibt oder sich als besonders christlich vorstellt, muss entlarvt und als mörderische Waffe der Konterrevolution bekämpft werden!

Die zunehmende Judenfeindschaft bekämpfen!

Die zunehmende Judenfeindschaft bekämpfen!

In den letzten Monaten gab es eine merkwürdige Debatte darüber, ob sich die Judenfeindschaft in Deutschland verschärft habe. Das ist keine theoretische Frage. Das ist eine Frage der Tatsachen, der Fakten. Allein die nachfolgend aufgeführten – sicherlich unvollständig registrierten – Vorfälle von Januar bis Juli 2014 beweisen eine solche Vielfalt und Fülle von judenfeindlichen Handlungen, dass die Notwendigkeit eines verstärkten Kampfes gegen die Judenfeindschaft in Deutschland auf der Hand liegt. Auch die Versuche, die Sache so zu drehen, als habe Judenfeindschaft nichts mehr mit Deutschen zu tun, sondern sei ein Importartikel, erweisen sich unwiderlegbar als deutsch-chauvinistische Lüge.

Bulletin 4/13

The subject of the leaflet from September 2013 was: The German Secret Services, the nazi murder network NSU and the NSA: “HQs of German secret services stormed! All data has been secured!” “These should have been the headlines after tens of thousands of members of the IG Metall and other unions under the umbrella of  DGB trade union confederation together with activists of the young anti-fascists and ‘Pirates’ of all shades had had enough. Instead of the cover-ups and the appeasement of the bosses of the DGB and IG Metall and the leadership of the so-called ‘Die Linke’, they could have taken the answering of some central questions into their own hands. ‘Could have’ – because it’s still a dream that needs to become reality. … But even before the wished-for storming of the headquarters of the intelligence services, we can give some pretty clear answers to the main questions based on experience and plausible reflection: [...]

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