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Der deutsche Imperialismus: Kriegstreiber im „Nahost-Konflikt“

Der deutsche Imperialismus: Kriegstreiber im „Nahost-Konflikt“

Der deutsche Imperialismus ein Kriegshetzer in Nahost? Das mag dem einen oder anderen vielleicht auf den ersten Blick übertrieben scheinen. Vor allem den Kräften, die den deutschen Imperialismus nur an der Seite des reaktionären israelischen Staates sehen, aber vielleicht auch denjenigen Kräften, die sehr wohl die Aufrüstung der reaktionären arabischen Staaten und des reaktionären iranischen Staates durch den deutschen Imperialismus anprangern, aber die israelische Seite ausblenden.
Dabei ist es leicht einsichtig, dass die verfeindeten Seiten den Dauerkonflikt in Nahost überhaupt nicht über Jahrzehnte hinweg führen könnten, wenn da nicht die imperialistischen Großmächte wären. Ganz vorne mit dabei ist der deutsche Imperialismus. Dieser betreibt erfolgreich sein Doppelspiel einerseits mit seiner scheinbar unerschütterlichen „Pro-Israel“-Position und andererseits mit seiner reaktionären Tradition der „deutsch-arabischen Freundschaft“, der „Freundschaft“ mit den reaktionären arabischen Regimes in Nahost.
Gleichzeitig benutzt der deutsche Imperialismus diesen Konflikt innenpolitisch zur Initiierung antimuslimischer deutsch-nationaler Kampagnen, vor allem aber zur Funktionalisierung des angeblichen „Israel-Problems“ für die Schürung des Antisemitismus. Wenn es um den Nahost-Konflikt geht, hat auf einmal jeder eine Meinung. Jeder hat sein Argument … vor allem zur „Anklage“ Israels, das zum „zentralen Übel“ hochstilisiert wird. Und in dieser Anklage praktizieren sich links gebende Kräfte den Schulterschluss mit faschistischen und sich islamisch tarnenden antisemitischen Kräften, wenn diese sich nur „gegen Israel“ positionieren.
Wir unterstützen die israelisch-arabische, die jüdisch-palästinensische Solidarität der fortschrittlichen und revolutionären Kräfte auf beiden Seiten, auch wenn diese im Moment schwach sind. Wir müssen uns davor hüten, ohne Kenntnis der Details irgendwelche Ratschläge zu erteilen. Doch eines wissen wir: Alles, was durch nationalistische oder religiöse Hetztiraden Feindschaft säht, kann nicht die Lösung sein. Gerade als Kommunistinnen und Kommunisten in Deutschland bekämpfen wir in erster Linie die Kriegstreiberei des deutschen Imperialismus, der im Nahost-Konflikt Öl ins Feuer gießt.

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