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Flugblätter

2014

Der deutsche Imperialismus und das Handy von Merkel

Der deutsche Imperialismus und  das Handy von Merkel

Im zunehmenden Kampf zwischen dem deutschen Imperialismus und dem US-Imperialismus gibt es eine neue Variante des explodierenden deutschen Nationalismus: „Wir sind Merkel“. „Tief betroffen“ zeigen sich die Medien darüber, dass „unsere Kanzlerin“ doch tatsächlich vom US- imperialistischen Geheimdienst abgehört wurde. Während die Kampagne gegen die polizeistaatlichen Methoden der USA große Wellen schlägt, wird innerhalb Deutschlands gleichzeitig das ganze Programm von der großflächigen Vorratsdatenspeicherung bis zu den gezielten sogenannten Trojanern und den gezielten Lauschangriffen weiter juristisch abgesegnet – von der Praxis ganz zu schweigen. Für demokratische und kommunistische Kräfte in Deutschland kommt es darauf an, hierzu klar und entschieden Stellung zu nehmen, ohne dem deutschen Nationalismus auch nur einen Millimeter Raum nachzugeben oder gar das Wort zu reden.

2013

Über 360 tote Flüchtlinge vor Lampedusa … 200 tote Flüchtlinge im Kanal von Sizilien: Der deutsche Imperialismus und die Massenmörder von „Frontex“

Über 360 tote Flüchtlinge vor Lampedusa ...  200 tote Flüchtlinge im Kanal von Sizilien: Der deutsche Imperialismus und die Massenmörder von „Frontex“

Am Morgen des 3.10.2013 ist ein Boot mit 545 Flüchtlingen vor allem aus Eritrea und Somalia vor der Insel Lampedusa im Mittelmeer in Brand geraten und gesunken. Die italienische Küstenwache ließ sich erst nach einer Stunde blicken, obwohl sie in der Lage ist, Schiffe Hunderte Kilometer entfernt aufzuspüren. Über 360 Menschen ertranken oder verbrannten, 26 werden immer noch vermisst. Gegen die überlebenden Flüchtlinge wurden von den italienischen Behörden sofort Ermittlungsverfahren eingeleitet wegen „illegaler Einreise“. Am 11.10.2013 ist ein Boot mit über 400 Flüchtlingen, vor allem aus Syrien und den palästinensischen Gebieten, im Kanal von Sizilien gekentert und gesunken. Überlebende berichten, dass ihnen über sechs Stunden ein Patrouillenschiff der libyschen Küstenwache gefolgt ist und dass ihr Boot beschossen wurde, bis es schließlich kenterte. 200 Flüchtlinge ertranken im Mittelmeer. Politiker der Berliner Parteien taten so, als hätte der Tod von über 560 Flüchtlingen im Mittelmeer nichts mit der Politik des deutschen Staats, nichts mit dem deutschen Imperialismus zu tun. Geheuchelte Krokodilstränen über die toten Flüchtlinge wurden vergossen (Bundespräsident Joachim Gauck: „Zuflucht Suchende…bedürfen des Schutzes“) und die Schuld an den Toten wurde den sog. „Schleuserbanden“ in die Schuhe geschoben (Innenminister Friedrich). Doch welche Rolle spielt der deutsche Staat, der deutsche Imperialismus wirklich beim mörderischen Terror gegen die Flüchtlinge an den Außengrenzen Europas u.a. durch die „Frontex“-Mörder?

2013

Die deutschen Geheimdienste, NSU und NSA: BKA-Zentrale und Zentrale des Verfassungsschutzes gestürmt! Alle Daten wurden gesichert!

Die deutschen Geheimdienste, NSU und NSA: BKA-Zentrale und Zentrale des Verfassungsschutzes gestürmt! Alle Daten wurden gesichert!

So oder so ähnlich müsste die Überschrift lauten, nachdem Zehntausende Mitglieder der IG-Metall und anderer DGB-Gewerkschaften gemeinsam mit aktiven Antifa-Jugendlichen und „Piraten“ aller Art die Faxen dicke gehabt hätten. Entgegen den Vertuschungen und Abwiegelei der DGB- und IG-Metall-Fürsten sowie der Spitze der sogenannten „Linkspartei‘ hätten sie dann die Aufklärung zentraler Fragen in die eigene Hand genommen.

2013

Solidarität mit dem Kampf der Flüchtlinge gegen den mörderischen Polizei- und Abschiebeterror des deutschen Staats!

Solidarität mit dem Kampf der Flüchtlinge gegen den mörderischen Polizei- und Abschiebeterror des deutschen Staats!

Der Hunger- und Durststreik von über 50 Flüchtlingen in einem Protestcamp in der Münchener Innenstadt wurde nach acht Tagen am 30.6.2013 durch einen mit mörderischem Kalkül brutal durchgezogenen Polizeieinsatz beendet. Das ist ein neuer Höhepunkt des Polizeiterrors gegen die Flüchtlingsbewegung: entkräftete durst- und hungerstreikende Flüchtlinge wurden von Spezialeinheiten der Polizei überfallen, verprügelt und zum Teil sogar ohne medizinische Hilfe verschleppt. Bürgerliche Medien und Politiker logen und verleumdeten: Der Polizeiterror sei angeblich „Lebensrettung“ gewesen, die kämpfenden Flüchtlinge wurden u.a. als „Erpresser“ beschimpft. Der Hunger- und Durststreik der Flüchtlinge in München ist Teil des seit über einem Jahr offensiv geführten Kampfs von Flüchtlingen gegen die vom deutschen Staat systematisch verhängten unmenschlichen Lebensbedingungen, gegen rassistische Gesetzgebung, gegen Lagerisolierung, gegen Einschränkung der Bewegungsfreiheit und mörderischen Polizei-, Abschottungs- und Abschiebeterror. Trotz dieses erstarkenden Kampfes der Flüchtlinge steht die aktive Solidarität mit den Flüchtlingen nicht im Mittelpunkt des Interesses der wirklich demokratischen Kräfte. Das zeigte sich besonders an dem fast vollständig fehlenden Protest gegen den Polizeiterror vom 30.6.2013. Die Gründe dafür haben viel zu tun mit der Entwicklung des Kampfs der Flüchtlinge in den letzten Monaten, der Rolle von reformistischen Kräften und mit deutschem und europäischem Chauvinismus, die offensichtlich bis in die Reihen antirassistischer und antinazistischer Kräfte ihre Wirkung entfalten.

2013

Solidarität mit den kämpfenden Arbeiterinnen und Arbeitern in Bangladesch!

Solidarität mit den kämpfenden Arbeiterinnen und Arbeitern in Bangladesch!

Trotz Warnungen gezwungen in einer extrem einsturzgefährdenden Fabrik zu arbeiten, starben über 1.100 Textilarbeiterinnen in Bangladesch. Die Ursache war rasch klar: In einer Atmosphäre bodenlosen Elends, extremer Unterdrückung, fürchterlicher Ausbeutung und insgesamt extrem unwürdiger Arbeitsbedingungen war es die kombinierte Profitgier des Kapitals der imperialistischen Länder und der einheimischen herrschenden Klasse, der Fabrikbesitzenden und Fabrikleitenden, die zum Tod von über 1.100 Textilarbeiterinnen führte. Die mörderischen Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie in Bangladesch – im wortwörtlichen Sinne mörderisch – wurden für kurze Zeit auch in den Medien in Deutschland zum Thema gemacht. Das Thema verschwand wieder und wurde sowieso hauptsächlich als Spezialproblem von einigen Billigfirmen im Textilhandel behandelt. Schnell beherrschten wieder europäische Themen die internationale Berichterstattung. In Wirklichkeit aber setzen die Ereignisse in Bangladesch Fragen des proletarischen Internationalismus, ja Fragen der Perspektive der Revolution in sehr verschiedenen, unterdrückenden und unterdrückten Ländern in der ganzen Welt auf die Tagesordnung.

2013

Die Erfahrungen von Opel zeigen, dass die Losung richtig ist: Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren!

Die Erfahrungen von Opel zeigen, dass die Losung richtig ist: Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft,  hat schon verloren!

Mit über 76 % haben die Opel-Kolleginnen und Kollegen in Bochum den sogenannten „Sanierungs-Tarifvertrag“ abgelehnt, den die IG Metall-Führung mit Opel abgeschlossen hat. Diese Ablehnung ist total berechtigt. Das zeigt sich, wenn man diese Vereinbarung genauer unter die Lupe nimmt. Weiterer Sozialabbau, Lohnkürzungen, Entlassungen und das sichere Aus für die Auto-Produktion in Bochum im Jahr 2016 werden festgeschrieben. Mit äußerst vagen Versprechungen von wegen „Zukunftssicherung“ wird dies als angeblich „bestmögliche Lösung unter den gegebenen Bedingungen“ (IGM-Chef Huber) verkauft. Vielfältig sind die Stimmen, die erklären, dass Kampf in dieser Situation sich eh nicht lohnen würde. Das würde alles nur noch schlechter machen. Wer kämpft, verliert, das ist die Logik, welche Gewerkschafts- und Betriebsratsfürsten wie Huber, Schäfer-Klug, Einenkel und Co. uns einreden wollen. Die Erfahrungen gerade auch von Opel in Bochum bestätigen direkt und indirekt aber gerade das Gegenteil. Wer kämpft, kann verlieren… Aber ohne Kampf, ohne entschiedene Gegenwehr, ohne echten Druck zu machen können die Kapitalisten und ihr Staat ungebremst immer weitere Verschärfungen durchziehen. Und vor allem geht es darum: Ohne Kampf, ohne sich langfristig – durch Erfolge, Rückschläge und Niederlagen hindurch – im unversöhnlichen Kampf gegen das Kapital, gegen das kapitalistische System immer fester für ihre Interessen zusammenzuschließen, können sich die Arbeiterinnen und Arbeiter niemals in die Lage versetzen, die kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung aus der Welt zu schaffen.

2013

Zum 8. März – Jahrestag des Internationalen Kampftags der Frauen:Solidarität mit der Bewegung in Indien gegen Frauenunterdrückung!

Zum 8. März – Jahrestag des Internationalen Kampftags der Frauen:Solidarität mit der Bewegung in Indien gegen Frauenunterdrückung!

Nach der brutalen Vergewaltigung der 23jährigen Studentin Jyoti Singh Pandey am 16.12.2012 in New Delhi kam es zu spontanen Demonstrationen von mehreren Tausend Menschen in vielen Städten in Indien. Die Demonstrationen gingen meistens von Studentinnen und Studenten aus und wurden spontan über twitter und facebook organisiert. Am 29.12.2012 starb Jyoti Singh Pandey an ihren schweren Verletzungen. Die Proteste hielten viele Tage an. Die Polizei versuchte die Proteste mit massiver Gewalt und Polizeiterror zu unterdrücken. Das gelang ihr letztendlich aber nicht.

2012

Die Vorurteile gegen die Anarchisten bekämpfen!

Die Vorurteile gegen die Anarchisten bekämpfen!

Es gibt eine Fülle von falschen Vorstellungen, Vorurteilen und vor allem auch Verleumdungen gegen „Anarchisten“. In den meisten Fällen geht es dabei gar nicht um Kritik, schon gar nicht um solidarische Kritik, sondern um Beschimpfung. Es überrascht nicht, dass insbesondere in den staatstragenden bürgerlichen Medien in Deutschland der Begriff „Anarchist“ ähnlich wie „Terrorist“ als Pauschalbezeichnung für alles  „Linksrevolutionäre“ verwendet wird. Auffälliger ist vielleicht, dass auch in Publikationen und Kreisen, die sich für links oder sogar „kommunistisch“ halten, „Anarchist“ nicht nur gegen jene als Schimpfwort benutzt wird, die sich selbst als Anarchistinnen und Anarchisten verstehen. Angesichts dieser Lage ist unserer Meinung nach ein wirklich kommunistischer Kampf notwendig gegen eine ganze Fülle grundfalscher Ansichten über den Anarchismus und anarchistische Kräfte.

2012

Marx studieren, um das kapitalistische System zu stürzen!

Marx studieren, um das kapitalistische System zu stürzen!

Bei den heutigen demokratischen und revolutionären Kräften spielt der Antikommunismus eine überragende Rolle. Angesichts der Konzentration des vorherrschenden Antikommunismus vor allen Dingen auf die Person Stalins, aber auch die Person Lenins, wird Marx, zumindest teilweise entschärft, noch akzeptiert. Es gibt auch zunehmend „Angebote“ von pseudomarxistischen Marxologen und Gewerkschaftsbürokraten, „Marx zu schulen“. Diese Kräfte verfolgen damit ganz klare Ziele: sie wollen den revolutionären Kern des Werks und des Kampfs von Marx wegoperieren. Das ist um so gefährlicher, weil immer mehr Kräfte, die wirklich gegen Ausbeutung und Unterdrückung kämpfen, bei Marx Antworten suchen. Ein wirkliches Studium von Marx, das zeigen würde, was es heißt den Kommunismus zu erkämpfen und die Konterrevolution zu zerschlagen – darum geht es.

2012

Zur Medienkampagne und Kriminalisierung der „Beschneidung“: Die Hetze gegen die jüdische und muslimische Bevölkerung in Deutschland bekämpfen!

Zur Medienkampagne und Kriminalisierung der  „Beschneidung“: Die Hetze gegen die jüdische und muslimische Bevölkerung in Deutschland bekämpfen!

In einer seit 1945 noch nie dagewesenen Medienkampagne gegen religiöse Minderheiten in Deutschland, gegen die jüdische und muslimische Bevölkerung, wird die kulturell-religiöse traditionelle Beschneidung von Säuglingen und Kindern zur Diskriminierung und Kriminalisierung genutzt. Es werden alle Techniken der Demagogie abgerufen, es wird eine absurde Medien“diskussion“ initiiert (wie es vor einiger Zeit mit der so genannten Sarrazin Debatte vorgeführt wurde), bei der fast sämtliche Fragen der Welt durcheinandergewirbelt werden, um Orgien der Unlogik und der emotionalen Manipulation zu feiern: Es soll angeblich um „Körperverletzung an Säuglingen und Kindern“ gehen. Mit gezielter Heuchelei wird ein Kölner Gerichtsurteil begrüßt oder für „diskutabel“ gehalten, das kulturell-religiöse Beschneidungen kriminalisiert. Der Mentalität, dass es egal ist worüber diskutiert wird, Hauptsache es wird diskutiert, muss entgegengetreten werden. Es ist durchaus von entscheidender Bedeutung, ja ein Kennzeichen wie weit die gesamte Gesellschaft „nach rechts rückt“, über was für Themen aktuell eine Debatte, ein so genannter Diskurs in den Medien, aber auch in breiten Teilen der Bevölkerung hervorgerufen werden kann. Dass heute sozusagen ein Verbot der religiösen Tradition der Juden und Muslime als diskutabel angesehen wird – das ist eine erschreckende Entwicklung, der es entgegenzutreten gilt.

2012

Warum der europäische Chauvinismus in Kombination mit dem deutschen Chauvinismus so gefährlich ist: Klassenkämpfe finden nicht nur in Europa statt!

Warum der europäische Chauvinismus in Kombination mit dem deutschen Chauvinismus so gefährlich ist: Klassenkämpfe finden nicht nur in Europa statt!

Auf der ganzen Welt finden zunehmend Kämpfe gegen verstärkte Ausbeutung und Unterdrückung statt. Die Solidaritätsdemonstration am 31.3.2012 in Frankfurt am Main, die gewaltigen Kämpfe vor allem in Spanien (Generalstreik) und Griechenland (Massenkämpfe gegen verschärfte Ausbeutung) sind als internationalistische Aktion gegen die primitive bloß „deutsche Sichtweise“ von besonderer Bedeutung und ein wirklicher Fortschritt. Allerdings: Auch in den Aufrufen zu den Solidaritätsdemonstrationen des Bündnisses „M31“ ist noch deutlich zu spüren, dass die Verfasser eine europäische Brille auf haben. Wenn es schon „Ums ganze“ gehen soll, ist das auffällig doppelt falsch.

2012

Revolutionäre Positionen contra staatstragenden Attac-Reformismus

Revolutionäre Positionen contra staatstragenden Attac-Reformismus

Bei den zunehmenden Protesten gegen Verelendung, gegen Ausbeutung international und in Deutschland, gegen Neokolonialismus und Kriegspolitik mischt massiv auch Attac mit. Vordergründig sieht es so aus, als ob Attac zu den schärfsten Anklägern des mörderischen imperialistischen Weltsystems gehört. In Wirklichkeit geht es ihnen aber um etwas ganz anderes. Wirkliche oder angebliche Auswüchse des Kapitalismus werden nicht mit dem Ziel kritisiert, den Kapitalismus selbst anzugreifen, sondern diesen mit allerlei „Alternativ“-Vorschlägen an die Adresse der Herrschenden „sozialverträglich“ zu reformieren. Allerdings zeigt sich zugleich auch: Dem staatstragenden Attac-Reformismus wird von vielen Kräften, die sich in eigenen Stellungnahmen „für die soziale Revolution“ und „für den Kommunismus“ aussprechen, inhaltlich nicht bzw. nicht konsequent entgegengetreten. Der Grund dafür ist, dass sie selber den Kernfragen der Revolution wie der Notwendigkeit der Zerschlagung des bürgerlichen Staates und der Unterdrückung der Konterrevolution ausweichen oder diese falsch beantworten.

2012

NSU-Nazis/Nazi-Bewegung/Verfassungsschutz/Staat/Kapitalismus: Die Sache hat System!

NSU-Nazis/Nazi-Bewegung/Verfassungsschutz/Staat/Kapitalismus: Die Sache hat System!

Es pfeifen die Spatzen von den Dächern und es ist auch ganz offensichtlich und bewiesen: Es waren Nazimörder, die im Verlauf von mehreren Jahren kaltblütig neun Menschen ermordet und Bombenanschläge durchgeführt haben mit dem Ziel weitere dutzende zu ermorden. Es ist heute unbestreitbar, dass diese Nazimörder in der Nazibewegung ein logistisches Umfeld bei der Ausspähung der Mordopfer sowie für Quartier und Technik hatten. Es ist heute auch unstrittig, dass ein Teil des Staatsapparats, der Verfassungsschutz, direkt in diese Mordtaten verwickelt war und dass bewusst keine Verhaftungen vorgenommen wurden. Dies alles wurde durch bürgerliche Medien systematisch vertuscht, begleitet durch eine rassistische Hetzkampagne gegen die Nazi-Opfer und ihre Angehörigen.

2011

Wissenschaftlich-kommunistische Imperialismus-Theorie contra reaktionäre und opportunistische Imperialismus-Theorie: Zweierlei Imperialismus-Theorien, die sich ausschließen

Wissenschaftlich-kommunistische Imperialismus-Theorie contra reaktionäre und opportunistische  Imperialismus-Theorie: Zweierlei Imperialismus-Theorien, die sich ausschließen

Dass die heutige Welt „vom Geld regiert“ wird, dass die „Großen die Kleinen fressen“ und ähnliche Allgemeinplätze gehören heute schon zum guten Ton selbst in den reaktionärsten bürgerlichen Kreisen. Dass die einen reich und die anderen ganz arm sind, wird bedauert, besonders von den ganz Reichen. Gleichzeitig verkünden Berufsreformisten, mit Steuermätzchen („Finanztransaktionssteuer“ und ähnlicher Blödsinn) könne man das „Finanzkapital“ bändigen. Gemeint sind zumeist nur die Banken. Der Staat soll’s richten und die Banken „an die Leine legen“, damit alles wieder ins Lot käme. Das Auftreten, ja die mehr oder minder lange andauernde Dominanz solcher staatstragenden Reformisten, die alles tun, um eine revolutionären Entwicklung zu verhindern, ist nicht neu. Um so wichtiger ist es, sich und anderen den unversöhnlichen Gegensatz zwischen diesen pseudo-linken Kapitalismus-Verteidigern und den revolutionär-kommunistischen Kräften klar zu machen. Umso wichtiger ist vor allem auch die Klarstellung, dass es seit der Entstehung des Imperialismus eben auch zwei diametral entgegengesetzte Imperialismus-Theorien gibt. Dies ist ein entscheidender Punkt, um längerfristig eine revolutionäre Perspektive der Zerschlagung des Imperialismus bis zu seinen tiefsten Wurzeln durchsetzen zu können, ohne und gegen all diese „Imperialismus-Verbesserer“.

2011

Weltweite Demonstrationen gegen zunehmende Verelendung und kapitalistische Raubgier! Die mörderische Realität des imperialistischen Weltsystems schreit nach der Vernichtung des Imperialismus und Kapitalismus, nach dem Aufbau des Kommunismus!

Weltweite Demonstrationen gegen zunehmende Verelendung und kapitalistische Raubgier! Die mörderische Realität des imperialistischen Weltsystems schreit nach der Vernichtung des Imperialismus und Kapitalismus,  nach dem Aufbau des Kommunismus!

Am 15. Oktober 2011 gab es weltweit in über 80 Ländern nach dem Vorbild der „Occupy Wallstreet“ Bewegung in New York Proteste und Demonstrationen vor allem gegen zunehmende Verelendung und kapitalistische Raubgier. In Rom demonstrierten 100.000, es gab teilweise militante Kämpfe gegen die Polizei. In New York demonstrierten 50.000. In Frankfurt protestierten 8.000, in Berlin über 10.000. Teile der Demonstrantinnen und Demonstranten in Berlin zogen vor den Bundestag und wollten die Bannmeile durchbrechen, was die Polizei u. a. mit dem Einsatz von Pfefferspray verhinderte. An der Spitze dieser im Kern gerechten Proteste in Deutschland stehen reformistisch-staatstragende Organisationen wie Attac oder die Partei „Die Linke“ (PDL). Diese predigen nicht nur „keine Gewalt“, sondern präsentieren auch ihre reformistischen „Alternativen“ und haben damit bis jetzt offenbar großen Erfolg. Es gehe darum, die „Macht der Banken“ zu brechen durch „Vergesellschaftung“ oder eine „Finanztransaktionssteuer“. Es gehe um „Schuldenstreichung“ für die „Dritte Welt“ (Attac) oder darum „die Staaten endlich aus der Geiselhaft der Finanzmärkte“ zu befreien (PDL, Erklärung zum 15. Oktober). Das heißt es geht um Forderungen an diesen Staat, an die Staaten des imperialistischen Weltsystems, die es richten sollen. Die aufkommenden Proteste und Kämpfe sollen also in staatstragende Bahnen gelenkt werden. Die wirkliche Ursache des zunehmenden Elends, das imperialistische Weltsystem, der Kapitalismus wird vertuscht und aus der Schusslinie genommen. Die Herren dieser Erde morden, rauben, plündern, verschwenden und verschleudern und müssen immer mehr lügen: „Es gibt halt kein besseres System …, da muss man sich mit abfinden.“ Um so wichtiger ist es, sich Klarheit zu verschaffen: Klarheit darüber, warum . . . → Read More: Weltweite Demonstrationen gegen zunehmende Verelendung und kapitalistische Raubgier! Die mörderische Realität des imperialistischen Weltsystems schreit nach der Vernichtung des Imperialismus und Kapitalismus, nach dem Aufbau des Kommunismus!

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