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01 2008

Klarheit über sozialistische Demokratie erkämpfen!

1/08 Januar 2008

Klarheit über sozialistische Demokratie erkämpfen! 1/08 Januar 2008 Es gibt eine zentrale Frage, über die in der bürgerlichen Demokratie nicht abgestimmt werden darf und kann: Darüber, wem die Banken und Industriekonzerne, wem das eigentliche Zentrum der kapitalistischen Gesellschaft in ökonomischer Hinsicht gehören soll. Wer hat dort das Sagen? Wer bestimmt, wem die Banken und Konzerne gehören? Wer darf darüber entscheiden, darüber abstimmen? So wie in der UNO nicht “abgestimmt” werden kann, dass die Geldmittel des Großkapitals an die Hungernden und Ausgebeuteten verteüt oder die Ausbeutung abgeschafft werden sollen, so kann in Deutschland das bürgerliche Parlament – egal in welcher Parteien-Zusammensetzung – nicht darüber “abstimmen”, dass die ganze ökonomische Macht der herrschenden Klasse durch vorbehaltlose Enteignung gebrochen werden soll. Im Notfall ist da noch die Bundeswehr. Die sozialistische Demokratie erfordert als Voraussetzung, dass die Frage des Eigentums an Produktionsmitteln geklärt wurde: Banken, Industrie, Grund und Boden werden als zentrale Maßnahme der sozialistischen Demokratie, also der Mehrheit der Arbeiterklasse im Bündnis mit der Masse der ausgebeuteten Werktätigen, enteignet und in die Hände des sozialistischen und demokratischen Staates, also in die Hände der Masse der ehemals ausgebeuteten Arbeiterinnen und Arbeiter gelegt Wer meint, dass dies von den Ausbeuterklassen einfach hingenommen wird, lügt entweder bewusst oder hat aus der Geschichte nichts gelernt und wird so oder so eines Besseren belehrt werden: Die sozialistische Demokratie setzt, wenn wir uns ihre Entstehung anschauen, zunächst einen “despotischen” Eingriff in die Eigentumsverhältnisse voraus. Und dieser Eingriff wird unvermeidlich von den enteigneten Ausbeutern, die ihrer Freiheit auszubeuten beraubt werden, als Diktatur und Freiheitsentzug . . . → Read More: Klarheit über sozialistische Demokratie erkämpfen!

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