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Deutsch

2014

Solidarität mit den demokratischen und revolutionären kurdischen Kämpferinnen und Kämpfern in Kobane!

Solidarität mit den demokratischen und revolutionären kurdischen Kämpferinnen und Kämpfern in Kobane!

Der deutsche Imperialismus spielt sich in den letzten Monaten zunehmend als angeblicher „Freund aller Kurden“ auf. Waffenlieferungen und „humanitäre Hilfe“ werden angeprießen, um reaktionäre Kräfte zu kaufen und revolutionäre Kräfte unter Druck zu setzen und zu erpressen. Klar ist: Es gilt ohne wenn und aber den deutschen Imperialismus mit seiner Heuchelei und seinen Verkleidungskünsten zu entlarven und zu bekämpfen. Und alle gerechten Kämpfe solidarisch zu unterstützen mit all den Mitteln, die Lenin so detailliert beschrieben hat (nicht nur Geld und Bücher), durch persönliche Kontakte in beide Richtungen, gemeinsame Aktionen, und alles was dazu dient, diese kämpferische, internationalistische Solidarität zu stärken. Doch welche Kriterien gibt es, um zwischen gerechten und ungerechten Kämpfen in der heutigen Situation in vom Imperialismus abhängigen Ländern zu unterscheiden?

(Mit dem Dokument: Der Gesellschaftsvertrag für Rojava vom Januar 2014 (Auszüge))

2014

Den Kampf gegen die Muslim-Feindschaft in Deutschland verstärken!

Den Kampf gegen die Muslim-Feindschaft in Deutschland verstärken!

In den letzten Jahren, insbesondere in den letzten Monaten haben nicht nur die Hetze, sondern auch die Angriffe gegen Menschen muslimischen Glaubens in hohem Maße zugenommen. Am 26.10.2014 haben in Köln die verschiedensten Nazi-Organisationen die bisher größte und aggressivste zentrale Demonstration gegen Muslime in Deutschland mit Duldung der Polizei durchgeführt. 78 Moscheen wurden in den letzten zwei Jahren nicht nur beschmiert oder mit Steinen beworfen, sondern vielfach auch mit Brandsätzen attackiert. Die nachfolgende Auswahl aus einer Chronologie solcher Angriffe beweist, dass ohne Wenn und Aber der Kampf gegen die Muslim-Feindschaft in Deutschland verstärkt werden muss. Der deutsche imperialistische Chauvinismus in all seinen Varianten, ob er sich nun als Religionskritik gibt oder sich als besonders christlich vorstellt, muss entlarvt und als mörderische Waffe der Konterrevolution bekämpft werden!

2014

Die zunehmende Judenfeindschaft bekämpfen!

Die zunehmende Judenfeindschaft bekämpfen!

In den letzten Monaten gab es eine merkwürdige Debatte darüber, ob sich die Judenfeindschaft in Deutschland verschärft habe. Das ist keine theoretische Frage. Das ist eine Frage der Tatsachen, der Fakten. Allein die nachfolgend aufgeführten – sicherlich unvollständig registrierten – Vorfälle von Januar bis Juli 2014 beweisen eine solche Vielfalt und Fülle von judenfeindlichen Handlungen, dass die Notwendigkeit eines verstärkten Kampfes gegen die Judenfeindschaft in Deutschland auf der Hand liegt. Auch die Versuche, die Sache so zu drehen, als habe Judenfeindschaft nichts mehr mit Deutschen zu tun, sondern sei ein Importartikel, erweisen sich unwiderlegbar als deutsch-chauvinistische Lüge.

2014

Teil 1 der Stellungnahmen zur Analyse der Lage in der Ukraine: Deutscher Imperialismus, Hände weg von der Ukraine! Sieben Millionen von den Nazis ermordete Frauen, Männer und Kinder aus der Ukraine klagen noch heute an!

Teil 1 der Stellungnahmen zur Analyse der Lage in der Ukraine: Deutscher Imperialismus, Hände weg von der Ukraine! Sieben Millionen von den Nazis ermordete Frauen, Männer und Kinder aus der Ukraine klagen noch heute an!

Die angespannte aktuelle Lage in der Ukraine ist nicht nur eine Folge innerer Widersprüche, sondern in erster Linie das Ergebnis heftiger imperialistischer Rivalitäten zwischen den imperialistischen Großmächten, namentlich der russischen Imperialisten auf der einen Seite und den – auch untereinander rivalisierenden – US-amerikanischen, englischen, französischen und gerade auch deutschen Imperialisten auf der anderen Seite. „Unsere“, also die deutschen Imperialisten, mischen sich ganz massiv und relativ offen in die inneren Angelegenheiten der Ukraine ein. Ihnen geht es dabei um die Ausdehnung ihres ökonomischen, politischen und militärischen Herrschaftsgebiets, um ihre „Osterweiterung“. Dazu nutzen sie auch das EU-Mäntelchen. Im Machtkampf der verschiedenen – mit jeweils anderen imperialistischen Großmächten verbundenen – herrschenden Cliquen in der Ukraine setzen die deutschen Imperialisten zumindest aktuell auf das reaktionäre Bündnis der ukrainischen Swoboda-Faschisten, der „Merkel-Klitschko“-Partei und anderer pro-EU-Kräfte. Deshalb ist es hier in Deutschland eine zusätzliche Aufgabe der Solidarität mit den demokratisch-revolutionären Kräften in der Ukraine, wo es sie gibt, auf einen entscheidenden Tatbestand aufmerksam zu machen, der gerade auch bei den sich links verstehenden antifaschistischen Kräften oft gar nicht oder nur allgemein zum Thema gemacht wird: die Verbrechen des deutschen Imperialismus gegenüber der Ukraine in der Zeit des Nazi-Faschismus. Fest steht: Keine imperialistische Großmacht – weder die russischen noch andere Imperialisten – haben auch nur das geringste Recht, sich in die inneren Angelegenheiten der Ukraine einzumischen. Am allerwenigsten die größte Mörderbande der Weltgeschichte, die deutschen Imperialisten, die 1941 die damals noch sozialistische Sowjetunion überfielen und ungeheure Verbrechen in der Sowjetunion und insbesondere auch in der Ukraine verübten.

2014

Warum entwickeln sich Klassenkämpfe in einem Land wie Deutschland so schwer?

Warum entwickeln sich Klassenkämpfe in einem Land wie Deutschland  so schwer?

Anders als in Frankreich, anders als vor allem in Ländern wie Bangladesch, Kampuchea oder Südafrika sind in Deutschland ernste Auseinandersetzungen in den Betrieben selbst um einfache gewerkschaftliche Fragen, gegen Entlassungen, für bessere Arbeitsbedingungen oder für höhere Löhne in den letzten Jahren eher zurückgegangen, obwohl sich die Ausbeutung verschärft und die Lebensbedingungen sich verschlechtern. Bei der Beantwortung der Frage geht es auf lange Sicht gesehen jedoch nicht nur um die Entfaltung von Kämpfen gegen verschärfte Ausbeutung oder um die Entfaltung von wirklichen Klassenkämpfen. Es geht vor allem um die weitergehende Frage, welchen Anteil die Arbeiterklasse in Deutschland am ganzen Prozess von Revolutionen in allen Ländern der Erde durch eine eigene, sozialistische Revolution haben kann und haben wird. Die großen Hindernisse für eine Entwicklung von Klassenkämpfen, ja revolutionären Kämpfen sowie die Mittel für die Spaltung der Arbeiterklasse liegen auf ökonomischem, politischem und ideologischem Gebiet. Nur wenn alle drei Faktoren analysiert werden, wird die große Herausforderung für revolutionäre Kräfte deutlich. Bei der Beantwortung dieser Frage spielen also eine ganze Reihe von Faktoren eine Rolle. Aber es ist besonders wichtig zu verstehen, dass die Analyse dieser Faktoren nicht dazu dient, Resignation und Pessimismus zu fördern, sondern ganz im Gegenteil über mögliche und nötige Gegenmittel nachzudenken, zu diskutieren und sie anzuwenden.

2014

Der deutsche Imperialismus und das Handy von Merkel

Der deutsche Imperialismus und  das Handy von Merkel

Im zunehmenden Kampf zwischen dem deutschen Imperialismus und dem US-Imperialismus gibt es eine neue Variante des explodierenden deutschen Nationalismus: „Wir sind Merkel“. „Tief betroffen“ zeigen sich die Medien darüber, dass „unsere Kanzlerin“ doch tatsächlich vom US- imperialistischen Geheimdienst abgehört wurde. Während die Kampagne gegen die polizeistaatlichen Methoden der USA große Wellen schlägt, wird innerhalb Deutschlands gleichzeitig das ganze Programm von der großflächigen Vorratsdatenspeicherung bis zu den gezielten sogenannten Trojanern und den gezielten Lauschangriffen weiter juristisch abgesegnet – von der Praxis ganz zu schweigen. Für demokratische und kommunistische Kräfte in Deutschland kommt es darauf an, hierzu klar und entschieden Stellung zu nehmen, ohne dem deutschen Nationalismus auch nur einen Millimeter Raum nachzugeben oder gar das Wort zu reden.

2013

Über 360 tote Flüchtlinge vor Lampedusa … 200 tote Flüchtlinge im Kanal von Sizilien: Der deutsche Imperialismus und die Massenmörder von „Frontex“

Über 360 tote Flüchtlinge vor Lampedusa ...  200 tote Flüchtlinge im Kanal von Sizilien: Der deutsche Imperialismus und die Massenmörder von „Frontex“

Am Morgen des 3.10.2013 ist ein Boot mit 545 Flüchtlingen vor allem aus Eritrea und Somalia vor der Insel Lampedusa im Mittelmeer in Brand geraten und gesunken. Die italienische Küstenwache ließ sich erst nach einer Stunde blicken, obwohl sie in der Lage ist, Schiffe Hunderte Kilometer entfernt aufzuspüren. Über 360 Menschen ertranken oder verbrannten, 26 werden immer noch vermisst. Gegen die überlebenden Flüchtlinge wurden von den italienischen Behörden sofort Ermittlungsverfahren eingeleitet wegen „illegaler Einreise“. Am 11.10.2013 ist ein Boot mit über 400 Flüchtlingen, vor allem aus Syrien und den palästinensischen Gebieten, im Kanal von Sizilien gekentert und gesunken. Überlebende berichten, dass ihnen über sechs Stunden ein Patrouillenschiff der libyschen Küstenwache gefolgt ist und dass ihr Boot beschossen wurde, bis es schließlich kenterte. 200 Flüchtlinge ertranken im Mittelmeer. Politiker der Berliner Parteien taten so, als hätte der Tod von über 560 Flüchtlingen im Mittelmeer nichts mit der Politik des deutschen Staats, nichts mit dem deutschen Imperialismus zu tun. Geheuchelte Krokodilstränen über die toten Flüchtlinge wurden vergossen (Bundespräsident Joachim Gauck: „Zuflucht Suchende…bedürfen des Schutzes“) und die Schuld an den Toten wurde den sog. „Schleuserbanden“ in die Schuhe geschoben (Innenminister Friedrich). Doch welche Rolle spielt der deutsche Staat, der deutsche Imperialismus wirklich beim mörderischen Terror gegen die Flüchtlinge an den Außengrenzen Europas u.a. durch die „Frontex“-Mörder?

2013

Die deutschen Geheimdienste, NSU und NSA: BKA-Zentrale und Zentrale des Verfassungsschutzes gestürmt! Alle Daten wurden gesichert!

Die deutschen Geheimdienste, NSU und NSA: BKA-Zentrale und Zentrale des Verfassungsschutzes gestürmt! Alle Daten wurden gesichert!

So oder so ähnlich müsste die Überschrift lauten, nachdem Zehntausende Mitglieder der IG-Metall und anderer DGB-Gewerkschaften gemeinsam mit aktiven Antifa-Jugendlichen und „Piraten“ aller Art die Faxen dicke gehabt hätten. Entgegen den Vertuschungen und Abwiegelei der DGB- und IG-Metall-Fürsten sowie der Spitze der sogenannten „Linkspartei‘ hätten sie dann die Aufklärung zentraler Fragen in die eigene Hand genommen.

2013

Solidarität mit dem Kampf der Flüchtlinge gegen den mörderischen Polizei- und Abschiebeterror des deutschen Staats!

Solidarität mit dem Kampf der Flüchtlinge gegen den mörderischen Polizei- und Abschiebeterror des deutschen Staats!

Der Hunger- und Durststreik von über 50 Flüchtlingen in einem Protestcamp in der Münchener Innenstadt wurde nach acht Tagen am 30.6.2013 durch einen mit mörderischem Kalkül brutal durchgezogenen Polizeieinsatz beendet. Das ist ein neuer Höhepunkt des Polizeiterrors gegen die Flüchtlingsbewegung: entkräftete durst- und hungerstreikende Flüchtlinge wurden von Spezialeinheiten der Polizei überfallen, verprügelt und zum Teil sogar ohne medizinische Hilfe verschleppt. Bürgerliche Medien und Politiker logen und verleumdeten: Der Polizeiterror sei angeblich „Lebensrettung“ gewesen, die kämpfenden Flüchtlinge wurden u.a. als „Erpresser“ beschimpft. Der Hunger- und Durststreik der Flüchtlinge in München ist Teil des seit über einem Jahr offensiv geführten Kampfs von Flüchtlingen gegen die vom deutschen Staat systematisch verhängten unmenschlichen Lebensbedingungen, gegen rassistische Gesetzgebung, gegen Lagerisolierung, gegen Einschränkung der Bewegungsfreiheit und mörderischen Polizei-, Abschottungs- und Abschiebeterror. Trotz dieses erstarkenden Kampfes der Flüchtlinge steht die aktive Solidarität mit den Flüchtlingen nicht im Mittelpunkt des Interesses der wirklich demokratischen Kräfte. Das zeigte sich besonders an dem fast vollständig fehlenden Protest gegen den Polizeiterror vom 30.6.2013. Die Gründe dafür haben viel zu tun mit der Entwicklung des Kampfs der Flüchtlinge in den letzten Monaten, der Rolle von reformistischen Kräften und mit deutschem und europäischem Chauvinismus, die offensichtlich bis in die Reihen antirassistischer und antinazistischer Kräfte ihre Wirkung entfalten.

2013

Solidarität mit den kämpfenden Arbeiterinnen und Arbeitern in Bangladesch!

Solidarität mit den kämpfenden Arbeiterinnen und Arbeitern in Bangladesch!

Trotz Warnungen gezwungen in einer extrem einsturzgefährdenden Fabrik zu arbeiten, starben über 1.100 Textilarbeiterinnen in Bangladesch. Die Ursache war rasch klar: In einer Atmosphäre bodenlosen Elends, extremer Unterdrückung, fürchterlicher Ausbeutung und insgesamt extrem unwürdiger Arbeitsbedingungen war es die kombinierte Profitgier des Kapitals der imperialistischen Länder und der einheimischen herrschenden Klasse, der Fabrikbesitzenden und Fabrikleitenden, die zum Tod von über 1.100 Textilarbeiterinnen führte. Die mörderischen Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie in Bangladesch – im wortwörtlichen Sinne mörderisch – wurden für kurze Zeit auch in den Medien in Deutschland zum Thema gemacht. Das Thema verschwand wieder und wurde sowieso hauptsächlich als Spezialproblem von einigen Billigfirmen im Textilhandel behandelt. Schnell beherrschten wieder europäische Themen die internationale Berichterstattung. In Wirklichkeit aber setzen die Ereignisse in Bangladesch Fragen des proletarischen Internationalismus, ja Fragen der Perspektive der Revolution in sehr verschiedenen, unterdrückenden und unterdrückten Ländern in der ganzen Welt auf die Tagesordnung.

2013

Die Erfahrungen von Opel zeigen, dass die Losung richtig ist: Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren!

Die Erfahrungen von Opel zeigen, dass die Losung richtig ist: Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft,  hat schon verloren!

Mit über 76 % haben die Opel-Kolleginnen und Kollegen in Bochum den sogenannten „Sanierungs-Tarifvertrag“ abgelehnt, den die IG Metall-Führung mit Opel abgeschlossen hat. Diese Ablehnung ist total berechtigt. Das zeigt sich, wenn man diese Vereinbarung genauer unter die Lupe nimmt. Weiterer Sozialabbau, Lohnkürzungen, Entlassungen und das sichere Aus für die Auto-Produktion in Bochum im Jahr 2016 werden festgeschrieben. Mit äußerst vagen Versprechungen von wegen „Zukunftssicherung“ wird dies als angeblich „bestmögliche Lösung unter den gegebenen Bedingungen“ (IGM-Chef Huber) verkauft. Vielfältig sind die Stimmen, die erklären, dass Kampf in dieser Situation sich eh nicht lohnen würde. Das würde alles nur noch schlechter machen. Wer kämpft, verliert, das ist die Logik, welche Gewerkschafts- und Betriebsratsfürsten wie Huber, Schäfer-Klug, Einenkel und Co. uns einreden wollen. Die Erfahrungen gerade auch von Opel in Bochum bestätigen direkt und indirekt aber gerade das Gegenteil. Wer kämpft, kann verlieren… Aber ohne Kampf, ohne entschiedene Gegenwehr, ohne echten Druck zu machen können die Kapitalisten und ihr Staat ungebremst immer weitere Verschärfungen durchziehen. Und vor allem geht es darum: Ohne Kampf, ohne sich langfristig – durch Erfolge, Rückschläge und Niederlagen hindurch – im unversöhnlichen Kampf gegen das Kapital, gegen das kapitalistische System immer fester für ihre Interessen zusammenzuschließen, können sich die Arbeiterinnen und Arbeiter niemals in die Lage versetzen, die kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung aus der Welt zu schaffen.

2013

Zum 8. März – Jahrestag des Internationalen Kampftags der Frauen:Solidarität mit der Bewegung in Indien gegen Frauenunterdrückung!

Zum 8. März – Jahrestag des Internationalen Kampftags der Frauen:Solidarität mit der Bewegung in Indien gegen Frauenunterdrückung!

Nach der brutalen Vergewaltigung der 23jährigen Studentin Jyoti Singh Pandey am 16.12.2012 in New Delhi kam es zu spontanen Demonstrationen von mehreren Tausend Menschen in vielen Städten in Indien. Die Demonstrationen gingen meistens von Studentinnen und Studenten aus und wurden spontan über twitter und facebook organisiert. Am 29.12.2012 starb Jyoti Singh Pandey an ihren schweren Verletzungen. Die Proteste hielten viele Tage an. Die Polizei versuchte die Proteste mit massiver Gewalt und Polizeiterror zu unterdrücken. Das gelang ihr letztendlich aber nicht.

2012

Die Vorurteile gegen die Anarchisten bekämpfen!

Die Vorurteile gegen die Anarchisten bekämpfen!

Es gibt eine Fülle von falschen Vorstellungen, Vorurteilen und vor allem auch Verleumdungen gegen „Anarchisten“. In den meisten Fällen geht es dabei gar nicht um Kritik, schon gar nicht um solidarische Kritik, sondern um Beschimpfung. Es überrascht nicht, dass insbesondere in den staatstragenden bürgerlichen Medien in Deutschland der Begriff „Anarchist“ ähnlich wie „Terrorist“ als Pauschalbezeichnung für alles  „Linksrevolutionäre“ verwendet wird. Auffälliger ist vielleicht, dass auch in Publikationen und Kreisen, die sich für links oder sogar „kommunistisch“ halten, „Anarchist“ nicht nur gegen jene als Schimpfwort benutzt wird, die sich selbst als Anarchistinnen und Anarchisten verstehen. Angesichts dieser Lage ist unserer Meinung nach ein wirklich kommunistischer Kampf notwendig gegen eine ganze Fülle grundfalscher Ansichten über den Anarchismus und anarchistische Kräfte.

2012

Marx studieren, um das kapitalistische System zu stürzen!

Marx studieren, um das kapitalistische System zu stürzen!

Bei den heutigen demokratischen und revolutionären Kräften spielt der Antikommunismus eine überragende Rolle. Angesichts der Konzentration des vorherrschenden Antikommunismus vor allen Dingen auf die Person Stalins, aber auch die Person Lenins, wird Marx, zumindest teilweise entschärft, noch akzeptiert. Es gibt auch zunehmend „Angebote“ von pseudomarxistischen Marxologen und Gewerkschaftsbürokraten, „Marx zu schulen“. Diese Kräfte verfolgen damit ganz klare Ziele: sie wollen den revolutionären Kern des Werks und des Kampfs von Marx wegoperieren. Das ist um so gefährlicher, weil immer mehr Kräfte, die wirklich gegen Ausbeutung und Unterdrückung kämpfen, bei Marx Antworten suchen. Ein wirkliches Studium von Marx, das zeigen würde, was es heißt den Kommunismus zu erkämpfen und die Konterrevolution zu zerschlagen – darum geht es.

2012

Zur Medienkampagne und Kriminalisierung der „Beschneidung“: Die Hetze gegen die jüdische und muslimische Bevölkerung in Deutschland bekämpfen!

Zur Medienkampagne und Kriminalisierung der  „Beschneidung“: Die Hetze gegen die jüdische und muslimische Bevölkerung in Deutschland bekämpfen!

In einer seit 1945 noch nie dagewesenen Medienkampagne gegen religiöse Minderheiten in Deutschland, gegen die jüdische und muslimische Bevölkerung, wird die kulturell-religiöse traditionelle Beschneidung von Säuglingen und Kindern zur Diskriminierung und Kriminalisierung genutzt. Es werden alle Techniken der Demagogie abgerufen, es wird eine absurde Medien“diskussion“ initiiert (wie es vor einiger Zeit mit der so genannten Sarrazin Debatte vorgeführt wurde), bei der fast sämtliche Fragen der Welt durcheinandergewirbelt werden, um Orgien der Unlogik und der emotionalen Manipulation zu feiern: Es soll angeblich um „Körperverletzung an Säuglingen und Kindern“ gehen. Mit gezielter Heuchelei wird ein Kölner Gerichtsurteil begrüßt oder für „diskutabel“ gehalten, das kulturell-religiöse Beschneidungen kriminalisiert. Der Mentalität, dass es egal ist worüber diskutiert wird, Hauptsache es wird diskutiert, muss entgegengetreten werden. Es ist durchaus von entscheidender Bedeutung, ja ein Kennzeichen wie weit die gesamte Gesellschaft „nach rechts rückt“, über was für Themen aktuell eine Debatte, ein so genannter Diskurs in den Medien, aber auch in breiten Teilen der Bevölkerung hervorgerufen werden kann. Dass heute sozusagen ein Verbot der religiösen Tradition der Juden und Muslime als diskutabel angesehen wird – das ist eine erschreckende Entwicklung, der es entgegenzutreten gilt.

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