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Die Zukunftspläne des deutschen Militärs: KRIEG

de-flb-2005-07-08

Die Zukunftspläne des deutschen Militärs: KRIEG

Die Geschichte des deutschen Militärs ist gekennzeichnet von Eroberungskriegen, Niedermetzelung der revolutionären Arbeiterbewegung, beispiellosen Verbrechen an der Zivilbevölkerung der koïoniaïisierten und Überfallenen Länder, Massenmord, Völkermord. Die Gegenwart des deutschen Militärs in der Phase der Konsolidierung nach der Niederlage der nazifaschistischen Wehrmacht 1945 heute: Bombardierung Serbiens 1999
-noch gemeinsam mit England und den USA, Voraustrupps in über einem Dutzend Ländern, Besatzungspolitik in Afghanistan und auf dem Staatsgebiet von Ex-Jugoslawien. Unstrittig die Perspektive nach Innen: Der Ausbau zur effektiven Bürgerkriegsarmee zwecks Sicherung des Kapitalismus im inneren! Und die Pläne des deutschen Imperialismus für die Zukunft? Was verbirgt sich hinter der Parole “Das Einsatzgebiet ist die ganze Welt” und dem Ziel des “ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt”? Die Antwort ist: Dritter Anlauf zur Neuaufteilung der Welt und zur Weltherrschaft durch imperialistische Kriege!
Auf diesem Weg hat der deutsche Imperialismus drei Problerne, für die das deutsche Militär die Lösung sein soll: Erstens: Die große Masse der Weitbevölkerung, die in unterschiedlichem Ausmaß vom deutschen Imperialismus ausgebeutet, unterdrückt und militärisch bedroht ist bzw. deren Territorien teilweise militärisch schon besetzt werden, wird sich gegen den deutschen Imperialismus zur Wehr setzten, ihn auch bewaffnet bekämpfen.
Zweitens: Die anderen imperialistischen Großmächte, die Koalition des US-Imperialismus mit dem englischen Imperialismus und alle anderen imperialistischen Mächte und reaktionären Kräfte in anderen Staaten werden sich nicht alle “kaufen” und betrügen lassen, sondern sich aus ihren imperialistischen Interessen heraus auch militärisch gegen den deutschen Imperialismus und seinen weltweiten Vormarsch stellen und ihre eigenen hegemonialen Ziele verfolgen. Dabei liegt es auf der Hand, dass der US-Imperialismus (heute noch in Koalition mit dem englischen Imperialismus) die grüßte Herausforderung für die deutschen Militärs darstellt. Eine wichtige Hilfe bei der Vorbereitung der kriegerischen Auseinandersetzung mit dem US-Imperialismus ist die weit verbreitete Illusion, dass der amerikanische Imperialismus doch zu stark und unverletzlich sei, dass er eben “unangreifbar” sei. Der deutsche Imperialismus dagegen plant systematisch und auf Jahrzehnte die Schwächung des US-Imperialismus auf allen Gebieten, verschärft dessen innere Widersprüche, schmiedet Koalitionen gegen ihn und nutzt innenpolitisch geschickt den deutschen Nationalismus ais Kraftquelle.
Drittens: Die Einbeziehung dei- “eigenen” Bevölkerung indie Kriege des deutschen Imperialismus, die Verhinderung des möglichen “Dolchstoßes” im eigenen Hinlerland muss von den deutschen Imperialisten gesichert werden. Ohne chauvinistische Verhetzung, ohne militaristische Mobilisierung, ohne Ausschaltung des Widerstands gegen ihre Kriegspläne werden die deutschen Imperialisten keine groß angelegten Kriege führen können.
Bei der planmäßigen Lösung dieser drei grundlegenden Probleme, ist das deutsche Militär nicht der einzige Faktor: Diplomatie, Kapitalexport, so genannte “Entwicklungshilfe”, Infiltration ins gegnerische Militär, Druck und Drohung durch Massenmedien sind gerade in der Vorbereitung des Krieges wesentliche Aspekte, die auch während des Krieges weiterhin wirken werden. Selbst die offiziellen Planungsunterlagen und Papiere des deutschen Militärs sprechen – zumindest teilweise – eine recht offene Sprache. Doch ausschlaggebend für den angestrebten wirklichen Erfolg ist jedoch der Krieg und Steg des deutschen Militärs!
I. Die “Verteidigungspolitischen Richtlinien” (VPR) von 2003 – Ausdruck der Kriegspläne des deutschen Imperialismus Das zentrale öffentliche Planungspapier der deutschen Militärs sind die Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) aus dem Jahr 2003.’ In diesen von der Bundeswehr-Führung ausgearbeiteten und dann vom jeweiligen Kriegsminister erlassenen Richtlinien werden die mittel- und zum Teil langfristigen Pläne der deutschen Militärs grundlegend und zum Teil recht offen dargelegt.
Schon in den VPR von 1992 wurde eindeutig “die nationale Interessenlage” als der Ausgangspunkt für die deutsche Außen- und Kriegspolitik festgeschrieben und als klare Aufgabe für die Bundeswehr definiert, die, ,Auf~ re elite rhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller WW (VPR 1992) zu sichern.
In dieser Hinsicht stehen die zurzeit gültigen VPR von 2003 den vorherigen in nichts nach. Ganz im Gegenteil haben diese geradezu den Charakter eines 95-PunkteProgramms für die Kriegsvorbereitung des deutschen Imperialismus. Darin wird vieles über die deutschen Wellherrschafls- und Kriegspläne sowie die Strategie zu ihrer Verwirklichung recht offen dargelegt, auch wenn einige Ziele noch unter dem Deckmantel von NATO, EU oder UN versteckt werden.2 In den VPR wird festgeschrieben, was seit einigen Jahren bereits Realität ist, aber offenbar erst den Anfang darstellen soll: Die Bundeswehr als “Armee im Einsatz”:
“84. Der Einsatz der Bundesvjehr zur interna tionalen Konfliktverhütung und Krisenbewäl tigung und gegen den Terror hat den ent scheidenden Einfluss auf den weiteren Wandel der Bundeswehr zu einer Armee im Einsatz.
Der deutsche Kriegsminister Struck hat schon 2001 lapidar formuliert, dass “Deutschland am Hindukusch verteidigt wird” und wird seitdem nicht müde, immer wieder zu erklären: “Das Einsatzgebiet ist die ganze Welt!”3 In den VPR 2003 wird dies ganz offiziell festgeschrieben:
“5. . . Verteidigung heute umfasst allerdings mehr als die herkömmliche Verteidigung an den Landesgrenzen gegen einen konventionel len Angriff. Sie schließt die Verhütung von Konflikten und Krisen, die gemeinsame Bewäl tigung von Krisen und Krisennachsorge ein.
Dementsprechend lässt sich Verteidigung geo graphisch nicht mehr eingrenzen…1,1 Offiziell festgeschrieben wird hier, was seit Jahren immer mehr Realität geworden ist:
Nachdem bereits am 1. September 1995, dem Jahrestag des Nazi-Überfalls auf Polen, der direkte und offene Kriegseinsalz der Bundeswehr in Bosnien Realität geworden war, erfolgte 1997 eine bewaffnete Intervention und Aggression des deutschen Imperialismus in Albanien.5 Eine weitere Etappe der immer offener militärisch durchgeführten und abgesicherten Expansion des deutschen Imperialismus leitete 3 999 die Beteiligung der Bundeswehr an dem ohne den Deckmantel eines UNOMandats durchgeführten imperialistischen Angriffskrieg gegen Jugoslawien ein. In Rivalität und Kollaboration mit anderen imperialistischen Mächten errichtete die Bundeswehr in Teilen des Kosova ein imperialistisches Besatzungsregime.11 Infolge des weltweiten Vorpreschens aller imperialistischen Großmächte nach dem 11. September 2001 stellt die Beteiligung des deutschen Imperialismus am imperialistischen Angriffskrieg gegen Afghanistan 2001/2002 eine weitere Stufe der militärischen Expansion und der weltweiten Kriegsvorbereitung des deutschen Imperialismus dar. Die Bundeswehr hat inzwischen permanent ca. 6.500 Soldaten in anderen Ländern stationiert und in verschiedenen Ländern Militärstützpunkte aufgebaut, insbesondere in Afghanistan, in Kosova, in Bosnien und Herzegowina, aber auch in Usbekistan oder am Horn von Afrika.7 In einem Zeilraum von nur 4 Jahren zwischen 1998 und 2002 hat der deutsehe Imperialismus seine außer halb Deutschlands eingesetzten Truppen verfünffacht.
Im Vorwort von Kriegsminister Struck zu den aktuellen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) vom Mai 2003 konnte dieser vermelden, dass wegen der Rotati on der Soldaten “allein seit 1998 mehr als 100.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im inter nationalen Einsatz” waren.8 Die Orientierung auf “grenzenlose” Kriegseinsälze der Bundeswehr betrifft auch die Eskalation des künftigen Ausmaßes der Kriegsope
ralionen:
“57. Künftige Einsätze lassen sich wegen des umfassenden Ansatzes zeitgemäßer Sicherheits und Verteidigungspolitik und ihrer Erfor dernisse weder hinsichtlich ihrer Intensi tät noch geographisch eingrenzen. Die Not wendigkeit für die Teilnahme der Bundeswehr / A Tod dem deutschen Imperialismus S(…)

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