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2016

Der Kapitalismus in China wird gestürzt werden!

Der Kapitalismus in China wird gestürzt werden!

Im heutigen China herrscht brutalste Ausbeutung und Unterdrückung, Kapitalismus pur, nicht die Spur von Sozialismus. Im ZK der heutigen „KP“ Chinas sitzen Milliardäre. Vor allem Parteifunktionäre bilden eine Klasse, die Klasse der Bourgeoisie. Sie besitzen die entscheidenden Produktionsmittel, unterdrücken Protestbewegungen mit Hilfe des reaktionären Staatsapparats in China, mit Polizeiterror, mit der Armee bis hin zu Massakern wie im Juni 1989 in Peking. Sie beuten nicht nur in China Arbeiterinnen und Arbeiter aus, sondern investieren aus Profitstreben auch im großen Maßstab in anderen Ländern, in anderen Kontinenten. Sie sind Teil des kapitalistisch-imperialistischen Weltsystems. Dagegen erheben sich immer mehr der Millionen von Arbeiterinnen und Arbeitern, sei es in den großen Fabriken, sei es auf den Baustellen. Es deuten sich Klassenkämpfe an mit dem Ziel der Wiederherstellung jener demokratisch-sozialistischen Ordnung, in der die Ausbeutung abgeschafft wurde und der revolutionäre Staat ein Werkzeug der Arbeiterinnen und Arbeiter zur Unterdrückung der Bourgeoisie, zur Verhinderung des Kapitalismus war. Das bedeutet Revolution, sozialistische Revolution. Das bedeutet den Weg wieder einschlagen, den vor vielen Jahrzehnten die damals noch Kommunistische Partei Chinas mit Mao Tse-Tung an der Spitze eingeschlagen hatte.

2016

Warum die Kämpfe gegen die herrschende Klasse in Frankreich in Deutschland weitgehend verschwiegen werden: Ein Bericht über die Kämpfe in Frankreich

Warum die Kämpfe gegen die herrschende Klasse in Frankreich in Deutschland weitgehend verschwiegen werden: Ein Bericht über die  Kämpfe in Frankreich

Im März 2016 begann in ganz Frankreich eine über mehrere Monate andauernde breite und teils sehr militante Massenprotestbewegung gegen die angekündigte drastische Verschlechterung des Arbeitsrechts. Hunderttausende beteiligten sich daran mit Streiks, Blockaden, Demonstrationen und Besetzungen. Obwohl sich nach offizieller Umfrage 86% der Bevölkerung gegen den Entwurf des neuen Arbeitsgesetzes aussprachen, wurde das Gesetz unter Umgehung des Parlaments durchgesetzt. Den in Frankreich seit November 2015 geltenden Ausnahmezustand bekam die Protestbewegung, auch in der direkten Konfrontation mit dem brutal agierenden staatlichen Repressionsapparat, deutlich zu spüren. Die Schürung von Nationalismus im Zusammenhang mit dem Ausnahmezustand („Alle Franzosen stehen zusammen gegen den Terror“) sowie im Zusammenhang mit der Fussball-EM diente dazu, die Protestbewegung zu spalten und sie als „anti-französisch“ zu diffamieren. Dass es zeitweise für Urlaubsreisende in Frankreich aufgrund erfolgreich durchgeführter Streiks und Blockaden gravierenden Benzinmangel gab, ging natürlich durch die deutsche Presse. Doch ansonsten wurden in den bürgerlichen Medien in Deutschland diese kraftvollen Kämpfe gegen die herrschende Klasse in Frankreich und die Gründe für diesen Massenprotest durch einen systematischen Informationsboykott weitgehend verschwiegen. Der Grund ist klar: Eine Solidarisierung mit den protestierenden werktätigen und ausgebeuteten Massen in Frankreich soll vermieden werden; die werktätigen und ausgebeuteten Massen hier in Deutschland sollen aus diesen Kämpfen nicht lernen und sie gar zum Vorbild für eigene Kämpfe machen. Wir halten es daher für wichtig, darüber etwas ausführlicher zu berichten.

2016

Grundlegende Positionen des wissenschaftlichen Kommunismus: Was ist Imperialismus?

Grundlegende Positionen des wissenschaftlichen Kommunismus: Was ist Imperialismus?

mperialismus, das ist nicht nur eine bestimmte Politik. Imperialismus ist ein besonderes, das höchste und letzte Stadium des Kapitalismus. In diesem Stadium sind weltweit agierende gigantische Konzerne vorherrschend, agiert das monopolistische Großkapital auf der ganzen Welt, wodurch jedoch die kapitalistische Konkurrenz nie ganz ausgeschaltet wird. Im Gegenteil, entgegen allen Behauptungen vom sogenannten „organisierten Kapitalismus“, der angeblich Kriege unmöglich machen würde, führen die Konkurrenz und die Kämpfe zwischen den verschiedenen weltweit agierenden monopolitischen Kapitalistenverbänden und zwischen den verschiedenen imperialistischen Staaten zu imperialistischen Kriegen, ja zu imperialistischen Weltkriegen.

2016

Grundlegende Positionen des wissenschaftlichen Kommunismus: Was ist Kapitalismus?

Grundlegende Positionen des wissenschaftlichen Kommunismus: Was ist Kapitalismus?

Zu den Schwierigkeiten des Verständnisses des Kapitalismus gehört die Unterscheidung und der innere Zusammenhang zwischen der Geschichte und den Erscheinungsformen des Kapitalismus einerseits und der logisch-begrifflichen Betrachtung der Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus, wie sie vorrangig im Band 1 des „Kapitals“ entwickelt wurden, andererseits. Die von uns beobachtete Hauptmethode der antikommunistischen „Widerlegung“ der Marx’schen Analyse des Kapitalismus besteht in der Verwischung dieser beiden Ebenen, um mit mehr oder minder plumpen Beispielen und konkreten Zahlen angebliche Fehler und Irrtümer aufzudecken. Es wird behauptet, dass sich die Ausbeutung nicht verschärfe, dass sich das Proletariat auflöse und die Verteilung der Güter angeblich gerechter werde. Dabei wird mit Zahlen zu diesen Fragen aus der Schweiz, Österreich und Deutschland usw. operiert, die aus dem Zusammenhang gerissen werden, Besonderheiten dieser Länder werden ignoriert, um Marx zu widerlegen.

2016

Die Schüler Goebbels bei der Arbeit: Bürgerliche Medien hetzen wie die Nazis!

Die Schüler Goebbels bei der Arbeit: Bürgerliche Medien hetzen  wie die Nazis!

Was in den letzten Wochen in Deutschland vor sich ging, bedeutet einen weiteren großen Schritt, die Maske der bürgerlichen Demokratie mehr und mehr fallen zu lassen. Nazis, braune Spießer und große Teile der bürgerlichen Medien hetzen auf einer Linie. Die Unterschiede verschwimmen mehr und mehr, wenn es gegen den neugeschaffenen Feind geht: „die Nordafrikaner“. Diese Hetze zeigt Wirkung und wird nicht nur von der Nazi-Bewegung benutzt, um ihren Einfluss und ihren Terror zu verstärken. Diese Hetze wird gerade auch genutzt, um verschärfte staatliche Faschisierung zu rechtfertigen und durchzuführen. Die Nazi-Partei AfD punktet mehr und mehr bei Umfragen gegen die Berliner Parteien. Rassistische Hetzjagden brauner „Bürgerwehren“ werden unter Führung von Nazi-Kadern organisiert und durchgeführt. Die Nazi-Mord-Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verschärfen sich weiter, ebenso die Nazi-Überfälle auf linke Projekte. Der in Leipzig-Connewitz am 11.1.2016 nach dem Vorbild der SA durchgeführte Nazi-Überfall, unter Mithilfe und dem Schutz der deutschen Polizei, war der massivste Nazi-Angriff auf Linke seit 1945. Die geplante Ausweitung und Verschärfung der Abschiebung von Flüchtlingen, die weitere Verschärfung der Lage der Flüchtlinge in Deutschland sowie der Polizeiüberfall auf Anti-Nazi-Kräfte in einem besetzten Haus in Berlin am 13.1.2016 – all das zeigt überdeutlich die Verschärfung der staatlichen Faschisierung.

2015

Faschistischer Bombenanschlag in Ankara am 10.Oktober 2015 auf eine Demonstration gegen das reaktionäre Regime in der Türkei:Die internationale Solidarität mit den Genossinnen und Genossen in der Türkei verstärken!

Faschistischer Bombenanschlag in Ankara am 10.Oktober 2015 auf eine Demonstration gegen das reaktionäre Regime in der Türkei:Die internationale Solidarität mit den Genossinnen  und Genossen in der  Türkei verstärken!

Am 10. Oktober 2015 fand in Ankara mit über 100 Ermordeten der bisher schlimmste Bombenanschlag gegen die demokratisch-revolutionäre Bewegung in der Türkei statt. „Mörderstaat!“ war zu Recht die Parole der Protestdemonstrationen danach. In der Tat versucht das reaktionäre Regime in der Türkei, den Aufschwung der demokratisch-revolutionären Kämpfe in der Türkei mit massenhafter Gewalt, mit Ausgangssperren, mit Rollkommandos und Schlägertrupps gegen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten, mit Streikverboten, mit Verhaftungen und brutalem Niederschlagen von Demonstrationen, mit Zensur und Strafverfolgung gegen unliebsame fortschrittliche Journalisten und Autoren zu unterdrücken. Zentral im Visier steht die kurdische Befreiungsbewegung, die gerade auch durch die Erfolge in Kobane/Rojava Auftrieb erhält. Dagegen wird vom türkischen Staat seit Monaten der „schmutzige Krieg“ forciert, mit militärischer Belagerung und Gemetzeln mit Dutzenden von Ermordeten wie in Cizre. Und der deutsche Imperialismus? Der „Freundschaftsbesuch“ von Merkel bei Erdogan kurz vor den Parlamentswahlen am 1. November 2015 in der Türkei war ebenso wenig ein Zufall wie die Verschärfung der staatlichen Repressionen mit zahlreichen Verhaftungen gegen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten in Deutschland in den letzten Wochen. Der reaktionäre Staat der Türkei und dessen „Stabilität“ spielt nicht nur bei der „Abwehr“ von Geflüchteten, sondern beim internationalen Vormarsch des deutschen Imperialismus überhaupt eine große Rolle. Umso wichtiger ist die Solidarität mit den Genossinnen und Genossen in der Türkei, die großen Möglichkeiten zur Verstärkung dieser Solidarität wirklich zu nutzen.