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10 2010

Nur in Frankreich Abschiebungen von Roma? 10.000 Roma sollen aus Deutschland abgeschoben werden! SOLIDARITÄT!

Nur in Frankreich Abschiebungen von Roma? 10.000 Roma sollen aus Deutschland abgeschoben werden! SOLIDARITÄT!

Im Sommer 2010 hat Sarkozy in Frankreich die gezielte Abschiebepolitik gegen Roma aus Rumänien und Bulgarien massiv verschärft. Im August wurde mit der Räumung und Zerstörung von hunderten angeblich illegaler Camps begonnen. Diese Unterdrückungspolitik richtet sich zugleich auch gegen französische Roma und „Landfahrer“. Gegen die Anti-Roma-Politik gab es in Frankreich sofort massive Proteste aus der französischen Bevölkerung. Auch seitens der EU-Bürokratie gab es Kritik, Frankreich könne nicht einseitig die Gesetze und Regelungen innerhalb der EU-Länder über Reisefreiheit außer Kraft setzen. Angesichts dessen holte Sarkozy zum Gegenschlag aus: Deutschland habe ebenfalls vor, Roma abzuschieben: „Frau Merkel hat mir gesagt, dass sie beabsichtigt, in den kommenden Wochen Lager räumen zu lassen.“ (Focus 16.9.2010) Das setzte in Deutschland eine Welle der Empörung und Heuchelei großen Ausmaßes in Bewegung. „In Deutschland gibt es keine Lager“, so tönten deutsche Politiker und Medien von Westerwelle bis Gysi. Doch tatsächlich hat Sarkozy im Klartext gesagt: Wir machen dasselbe wie die Deutschen … und damit hat er im Kern Recht. Es zeigt sich wieder einmal: Wenn zwei Verbrecher sich streiten, kommt (oft) die Wahrheit ans Licht. Wahr ist: 10.000 Roma sollen aus Deutschland abgeschoben werden, allerdings nicht in aller Öffentlichkeit, sondern heimlich, still und leise, rechtlich scheinbar alles legal, mit „Einzelfallprüfung“ und EU-kompatiblen „Rückübernahmeabkommen“. Im Resultat und faktisch handelt es sich um rassistische Maßnahmen gegen Roma.